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M. Rheindorf

Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts

Neuer Entwurf für Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts liegt vor

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Die Kritik hat Früchte getragen: Nachdem die Bundesregierung im September letzten Jahres einen von Verbänden und Rechtswissenschaft scharf kritisierten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts veröffentlicht hatte, wurde Anfang Februar 2021 ein in wesentlichen Teilen geänderten Gesetzesentwurf vorgelegt.

Die wesentlichen Ziele des Gesetzentwurfes

Stiftungsrecht ist Landesrecht. Daher gelten in Deutschland 16 zwar gleichgeartete, in Teilen aber auch abweichende Formulierungen und Umsetzung der Regeln für Stiftungen. Ein im Wesentlichen einheitliches Gesetz wäre zu begrüßen. Da setzt der nun vorliegende Gesetzesentwurf an: Er will die Regelungen des Stiftungsprivatrechtes im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) stärker vereinheitlichen. So wären künftig bundeseinheitliche Vorgaben u.a. zu Namen, Sitz und Vermögen der Stiftung, zur Änderung der Satzung, zur Beendigung sowie zur Zusammenführung von Stiftungen abschließend im Stiftungsrecht des BGB geregelt.

Ein begrüßenswerter Punkt ist auch die Einführung eines neuen Stiftungsregisters, das zentral vom Bundesamt für Justiz geführt werden soll. Das wird im Stiftungssektor für mehr Transparenz sorgen. Ein Stiftungsregister, das ähnlich dem Vereinsregister oder dem Handelsregister aufgebaut sein kann, erleichtert den Rechtsverkehr für Stiftungen. Künftig werden sich die Verantwortlichen von Stiftungen über den Registerauszug legitimieren können und müssen nicht, wie heute nötig, entsprechende Vertretungsbescheinigungen ausstellen.

Für uns ist der Stifterwille das Herzstück einer jeden Stiftung und damit die oberste Richtschnur für das Handeln und Denken einer Stiftung. Selbst wenn die Regelungen der mit dem Stifter formulierten Satzung Fragen offenlassen, so ist der mutmaßliche Wille des Stifters stets relevant. Dieser Bedeutung kommt nun der neuerliche Gesetzesentwurf nach und regelt dies entsprechend.

Auch dass der aktuelle Regierungsentwurf künftig die Stifter- und Stiftungsfreiheit weiter hochhält und man zum derzeitigen Stand des Reformprozesses davon ausgehen kann, dass der Rechtsform Stiftung ihre Gestaltungsfreiheit erhalten bleibt, ist gerade für angehende Stifterinnen und Stifter von großer Bedeutung.

Der Gesetzesentwurf sieht außerdem eine flexiblere Regelung für Verbrauchsstiftungen vor. So wird eine Stiftung mindestens für zehn Jahre errichtet werden müssen, ein konkretes Enddatum ist jedoch nicht notwendig.

Die im ersten Entwurf angedachte verschärfte Behandlung von Vermögensumschichtungen scheint in der neuen Ausgestaltung vom Tisch. So können auch künftig Stiftungen durch Vermögensumschichtung erzielte Gewinne für die Zweckverwirklichung verwenden, sofern es keine einschränkenden Regelungen in der Satzung gibt.

Satzungsänderungen werden konkret definiert werden und damit abgestuft nach dem Grad der „Eingriffsintensität“ zugelassen. So sind Satzungsänderungen, die den Stiftungszweck nicht ändern, bereits zulässig, wenn sie der Zweckerfüllung fortan dienen.

Prägend für die Stiftung sollen künftig nur noch ihr Name und ihr Sitz, die Art und Weise der Zweckerfüllung sowie die Regelung zur Verwaltung des Grundstockvermögens sein. Gar die Änderung des Zwecks soll möglich sein, wenn die Stiftung ihren Zweck nicht mehr wirksam erfüllen kann und nicht damit zu rechnen ist, dass dies von der Stiftung in absehbarere Weise geändert werden kann. Damit wird die bisherige Bedingung der „endgültigen Unmöglichkeit“ nur noch für die Auflösung der Stiftung gelten.

Insgesamt scheint die Einführung des Stiftungsregisters mit Publizitätswirkung der Meilenstein des Regierungsentwurfes zu sein. Die Reform des Stiftungsrechts wird nicht zum 01.01.2022, sondern erst zum 01.07.2022 in Kraft treten. Das lässt vor allem bestehenden Stiftungen die notwendige Zeit, ggf. Satzungen anzupassen. Außerdem benötigen auch die einzelnen Bundesländer Zeit, ihre Landesstiftungsgesetze zu ändern. Die Vorschriften zu dem neuen Stiftungsregister sollen erst zum 01.01.2026 in Kraft treten.

Aber zunächst muss der Regierungsentwurf nun dem Bundesrat zur Stellungnahme vorgelegt werden. Nach Gegenäußerung der Bundesregierung ist dann der Bundestag am Zug. Es bleibt also weiterhin spannend auf dem Weg zu einer bundesweiten Reform des Stiftungsrechts.

Wir halten Sie gerne auf dem Laufenden und stehen Ihnen gerne für Fragen rund um Ihre Stiftung zur Verfügung.

Stiftungsmanagement

Was ist Stiftungsmanagement?

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Stiftungsmanagement ist zwar annähernd vergleichbar mit dem Management eines Unternehmens. Dennoch unterscheidet es sich in wesentlichen Belangen und geht über das Unternehmensmanagement sogar noch hinaus: Gutes Stiftungsmanagement bedarf eines durch Praxis, Erfahrung und Fortbildung gewonnenen Expertenwissens aus Unternehmens-, Nonprofit- und Stiftungsmanagement.

 

Eine Stiftung soll nachhaltig arbeiten und ihrem Stiftungszweck gerecht werden. Ist sie – wie so oft – als gemeinnützig anerkannt, gilt es in der Praxis, den Regeln des Gemeinnützigkeitsrechts zu genügen. Damit das gelingt, ist eine professionelle Führung notwendig. Angesichts der heutigen Herausforderungen setzt die Stiftungspraxis vielfältige Management-Kompetenzen voraus. Zahlreiche rechtliche, steuerrechtliche, finanzielle und organisatorische Aspekte muss ein professioneller Stiftungsmanager beachten.

Stiftungsmanagement – damit das Leuchten in den Augen bleibt

In unserer Beraterpraxis haben wir häufig mit Menschen zu tun, die das Leuchten aus den Augen verlieren, wenn Ihre Idee durch formale Abläufe, Prozesse, Regeln und Herausforderungen belastet wird. Um den Gedanken nicht aufzugeben, ist es wichtig, ihnen ein gutes Stiftungsmanagement zur Seite zu stellen. Es ist wichtig, die Herausforderungen genau in den Blick zu nehmen, vor denen gemeinnützige Arbeit in Stiftungen heute steht. Die reichen von der Vermögensanlage bis zu Fusionsgedanken.

 

Außerdem stehen der Non-Profit-Sektor im Allgemeinen und Stiftungen im Besonderen vor weitreichenden Veränderungen. Dabei sind es nicht nur die Auswirkungen des aktuellen Niedrigzinsumfelds, die Stiftungen und gemeinnützige Organisationen zum Umdenken und damit auch zum Überdenken ihrer bisherigen Strategien zwingen. Daneben zeichnen sich auch im politisch-gesellschaftlichen Umfeld und im technologischen Umfeld Strukturbrüche ab. Im politisch-gesellschaftlichen Umfeld besteht beispielsweise die Forderung nach mehr Transparenz und Governance und im technologischen Umfeld nehmen die Digitalisierung und auch die Grundlagen moderner Kommunikation mehr und mehr zu.

 

Darauf muss sich Stiftungsführung einstellen, um im Rahmen der geltenden Satzung und des Stifterwillens die Stiftung weiterzuentwickeln und damit nachhaltige Stiftungszweckverwirklichung zu ermöglichen.

 

Wir dienen in der Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH der Stifteridee und dem Stifterwillen und haben es uns zur Aufgabe gemacht, die formalen Anforderungen und Herausforderungen für Sie einfacher zu machen. Das Leuchten in den Augen, wenn der Stifter von seiner Idee erzählt soll, erhalten bleiben. Selbstverständlich sollte das auch für die dem Stifter nachfolgenden Organmitglieder gelten. Im Sinne eines modernen und zukunfts- gerichteten, transparenten Stiftungsmanagement begleiten wir in Teilbereichen der Stiftungspraxis oder übernehmen das gesamten Management der Stiftung.

HKM Stiftung

HKM Stiftung übergibt goldenen Schlüssel für stationäres Hospiz

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Symbolisch haben die Eheleute Heike und Klaus Müller, Stifter der HKM Stiftung in Schlebusch, am 22. Januar den goldenen Schlüssel an Christoph Meyer zu Berstenhorst übergeben. Er ist der Leiter des neuen, ersten stationären Hospizes in Leverkusen, das zugleich das erste Projekt ist, das aus der 2018 gegründeten HKM Stiftung hervorgegangen ist.

Zwar war – wie vieles in dieser von der Corona-Pandemie geprägten Zeit – auch die Schlüsselübergabe für das Hospiz ganz anders geplant, zum Beispiel mit Oberbürgermeister Richrath und  NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann . So aber fand sie im kleinen Kreis statt. „Wir holen eine feierliche Eröffnung aber in jedem Fall nach, sobald dies wieder möglich sein wird“, kündigte Meyer zu Berstenhorst an.

HKM Stiftung baut und finanziert stationäres Hospiz

Seit Baubeginn im Sommer 2019 bis zur nun bevorstehenden Aufnahme eines ersten schwerstkranken Menschen ist viel passiert. Die HKM Stiftung hat das halbrunde Hospizgebäude gebaut und finanziert, die PalliLev gGmbH wird das Hospiz betreiben. „Wir sind der HKM Stiftung sehr dankbar für dieses großartige Haus! Ohne einen solchen Partner hätten wir in Leverkusen sicher noch lange auf ein stationäres Hospiz warten müssen“, ist sich der PalliLev-Leiter Christoph Meyer zu Berstenhorst sicher. „Wir wollten uns hier vor Ort, wo unsere Familie lebt, für Menschen engagieren“, sagt Klaus Müller, der dazu gemeinsam mit seiner Frau die HKM Stiftung ins Leben gerufen hatte.

Aktuell arbeiten in den zwölf Gästezimmern des Hospizes in Leverkusen-Steinbüchel noch die Schreiner, zugleich im Haus aber auch schon 20 Pflegerinnen und Pfleger.  Sie werden derzeit auf ihre Aufgaben im Hospiz in vier voneinander abgeschirmten kleinen Gruppen vorbereitet, um Corona-Infektionen zu vermeiden. Schulungen, Einweisung in die technische Ausstattung und erste Arbeiten mit der Dokumentation-Software stehen an. Außerdem wird das markante Gebäude weiter eingerichtet. Voraussichtlich ab Mitte Februar 2021 können die ersten Gäste einziehen.

Individuelle Lebensqualität im Fokus

Ins Hospiz ziehen Menschen ein, die an schwersten Erkrankungen leiden und deren Lebenserwartung sich eher in Monaten, Wochen oder Tagen ausdrücken lässt. Für die verbleibende Lebenszeit im Hospiz steht die individuelle Lebensqualität im Fokus aller Bemühungen. Umsorgt werden die zwölf Gäste zukünftig von einem Team aus speziell ausgebildeten Pflegerinnen und Pflegern, einer Sozialarbeiterin sowie weiteren Mitarbeitenden. In der Küche werden sich ein Koch und eine Hauswirtschafterin um die kulinarische Versorgung kümmern.

Finanziert wird ein Aufenthalt im Hospiz zu Teilen von den Kranken- und Pflegekassen. Ein nicht unwesentlicher Teil muss parallel aber auch im laufenden Betrieb über Spenden finanziert werden.

Die Gründung sowie das Stiftungsmanagement haben wir als Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH gerne begleitet – von der Idee bis zur erfolgreichen Umsetzung. Als Stiftungsmanager stehen wir der HKM Stiftung weiterhin und nachhaltig zur Seite. Den Eheleuten Heike und Klaus Müller und der gesamten Familie danken wir für das entgegengebrachte Vertrauen und die konstruktive Zusammenarbeit.

 

Weitere Informationen zum Hospiz finden Sie unter www.pallilev.de und zur HKM Stiftung unter www.hkm-stiftung.de

Ihr

Michael Rheindorf
Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH

Treuhandstiftung

Was ist eine Treuhandstiftung?

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Eine Treuhandstiftung wird auch als unselbständige, nicht rechtsfähige oder fiduziarische Stiftung bezeichnet. All diese Begriffe beschreiben dieselbe Stiftungsform.

Die Treuhandstiftung wird durch einen Vertrag zwischen dem Stifter und dem Treuhänder oder auch per Verfügung von Todes wegen per Testament errichtet. Dadurch überträgt der Stifter das Stiftungsvermögen unter bestimmten Auflagen an den Treuhänder. Der muss beispielsweise das Stiftungskapital getrennt von seinem eigenen Vermögen und im Sinne einer Stiftungssatzung verwalten. Zu den Aufgaben des Treuhänders gehört es in der Regel, das Vermögen der Stiftung zu erhalten. Die Erträge aus dem Stiftungsvermögen, Spenden und Fördermittel darf er nur für die festgelegten Zwecke verwenden. Für seine Dienstleistung erhält er eine Verwaltungsgebühr.

Treuhandstiftung erst seit Anfang des 20. Jahrhunderts

Historisch betrachtet ist die Treuhandstiftung die ursprüngliche Form der Stiftung in Deutschland. Denn die Möglichkeit, hierzulande eine rechtsfähige Stiftung zu gründen, gibt es erst seit Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) im Jahr 1900. Schätzungsweise deutlich mehr als 20.000 Treuhandstiftungen gibt es bis heute in Deutschland. Weil bislang kein einheitliches Register für Treuhandstiftungen existiert, müssen wir schätzen.

Für die Organisation der Treuhandstiftung kann ein eigenes Gremium in die Satzung aufgenommen werden, das über die Verwendung der Stiftungsmittel entscheidet. Im Rechtsverkehr handelt der Treuhänder für die Stiftung, die keine eigene Rechtspersönlichkeit hat. Die nicht rechtsfähige Stiftung ist dadurch aber keine Stiftung zweiter Klasse: Die Treuhandstiftung ist eine vollwertige Stiftung im deutschen Rechtssystem. Insbesondere steuerrechtlich werden Treuhandstiftungen wie rechtsfähige Stiftungen behandelt.

Zahlreiche Vorteile ergeben sich aus dem Wesen der Treuhandstiftung:

  • Schon mit einem niedrigen fünfstelligen Betrag lässt sich eine Treuhandstiftung errichten, weil das Gesetz keine Mindesthöhe für das Stiftungsvermögen vorschreibt.
  • Diese Stiftungsform ist sehr flexibel, zur Errichtung braucht es kein Genehmigungsverfahren.
  • Die Kontrolle liegt lediglich beim Finanzamt. Gleichzeitig gelten alle steuerrechtlichen Privilegien einer Stiftung, bei der zuständigen Finanzbehörde kann die Anerkennung der Gemeinnützigkeit beantragt werden.
  • Der Treuhänder kann Teile oder die gesamte Verwaltung übernehmen, es muss somit nicht zwingend eine eigene Verwaltungsstruktur (z.B. Vorstand) geschaffen werden. Durch die Nutzung der Organisationsstruktur des Treuhänders können die Verwaltungskosten gering gehalten werden.
  • Für die Errichtung einer Treuhandstiftung sind im Gegensatz zur rechtsfähigen Stiftung nur wenige Wochen nötig.
  • Unter Umständen kann der Stiftungszweck entsprechend den Regelungen in der Satzung sehr einfach geändert beziehungsweise die Stiftung sogar aufgelöst werden, ohne dass es der Zustimmung eines Kontrollorgans oder einer Behörde bedarf.
  • Als eigenständiges Körpersteuersubjekt gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG ist das Gemeinnützigkeitsrecht auch auf Treuhandstiftungen vollständig anwendbar.

Das Wesen der Treuhandstiftung hat aber auch Nachteile:

  • Die Treuhandstiftung untersteht keiner staatlichen Stiftungsaufsicht, sondern nur der Finanzbehörde.
  • Da die Treuhandstiftung keine Rechtspersönlichkeit besitzt, kann sie selbst nicht Träger von Rechten und Pflichten sein und ist hier vom Treuhänder abhängig.

Wer ist als Treuhänder geeignet?

Der Auswahl eines geeigneten Treuhänders kommt daher eine große Bedeutung zu. Vereine und rechtsfähige Stiftungen beispielsweise nutzen die Dienstleistung für das eigene Fundraising. Meist werden die Satzungen vorgegeben, die Vergabe der Mittel durch die Trägerstiftung ist zwingend. Oftmals müssen die Treuhandstiftung und die Trägerstiftung bzw. der Trägerverein gleichgeartete Zwecke verfolgen.

Auch Banken und Sparkassen übernehmen treuhänderische Aufgaben. Ihr Kerngeschäft ist allerdings vor allem der Vertrieb von Anlageprodukten und die Vermögensanlage – nicht die Verwaltung von Stiftungen und die Verwirklichung von Stiftungszwecken oder gar -projekten.

Die Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH ist als unabhängiger Treuhänder dem Stifterwillen verpflichtet. Die synergetische Verwaltung der einzelnen Treuhandstiftungen und Verwirklichung der Stiftungszwecke ist gelebtes Ziel. Als Gegenleistung erhält die Rheindorf Stiftungsmanagement als Treuhänder eine Verwaltungskostengebühr, die die Aufgaben einer ordentlichen Stiftungspraxis mit sich bringen. Neben der professionellen Verwaltung von Stiftungen als Treuhänder sind wir spezialisiert auf das Stiftungsmanagement, die Beratung und Durchführung von Projekten, Spenden- und Zuwendungsmanagement. Dafür bringen wir viele weitere stiftungsspezifische Qualifikationen mit.

Welche Stiftungsform die geeignete ist und wenn die Treuhandstiftung geeignet ist, welcher Treuhänder passt, hängt von Motiv und Zielrichtung des Stifters und seiner Stiftungsidee ab. Wir beraten Sie gerne auf dem Weg Ihrer Stiftungsidee.

Ihr

Michael Rheindorf
Geschäftsführender Gesellschafter
Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH

Herzenssache

Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH – eine Herzenssache

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Stiftungsmanagement in besonderen Zeiten: 2020 – man kann es nicht anders sagen – war wohl für uns alle eine absolute Ausnahmesituation und hat enorm viele neue Herausforderungen mit sich gebracht. Doch Herausforderungen bergen zugleich große Chancen. Auch wir haben im letzten Jahr neue Wege eingeschlagen, uns online aufgestellt und uns durch die anfänglich befremdlichen Zeiten des Social-Distancings, Beratung mit Abstand und der Online-Meetings geboxt. Wir sind stolz und froh, dass wir gemeinsame diese Umstellung gemeistert habe und bedanken uns bei Ihnen für Ihre Treue und auch Geduld, wenn die Technik mal doch nicht so wollte wie wir.

Trotz aller Turbulenzen aber bleibt der Kern und die Philosopie unseres Unternehmens unverändert: Die Rheindorf Stiftungsmanagement GmbH ist als nachhaltige Gesellschaft zum Wohle unserer Mandanten gegründet. Hier bieten wir Ihnen Fachkompetenz für Beratung, Treuhand und Management von Stiftungen, Vereinen und weiteren Nonprofit-Organisationen.

Wir unterstützen Stifterinnen und Stifter bei der Gründung ihrer Stiftung und begleiten Menschen bei der Gründung von Vereinen, gGmbH oder anderen Nonprofit-Organisationen. Mit sagen mit voller Überzeugung: Familienstiftungen zu gründen und zu managen ist für uns eine Herzensangelegenheit und ist für viele Menschen in Deutschland eine gute Option.

Wir, die Menschen in der Rheindorf Stiftungsmanagement, haben es uns zur Aufgabe gemacht, das bürgerschaftliche Engagement und die organisierte Zivilgesellschaft zu unterstützen. So ist es uns ein besonderes Anliegen, Sie bei den zunehmenden bürokratischen Hürden und Auflagen in Stiftung und Verein zu unterstützen. Unser professionelles Vereins- und Stiftungsmanagement hilft Ihren Gremienmitgliedern bei ihren notwendigen Aufgaben oder übernimmt das Management für die gesamte Einrichtung.

Gerade ein Jahr wie 2020 mit dem erzwungenen Abstand hat uns gezeigt, wie gerne wir mit unseren Mandanten eng zusammenarbeiten. Eine Unterstützung war die Digitalisierung, die wir als modernes Unternehmen gerne nutzen. Den persönlichen Kontakt aber kann sie einfach nicht ersetzen. Wir sind für unsere Mandanten da. Unkompliziert und unbürokratisch stehen wir ihnen zur Seite. Wir lieben es, wenn aus Gedanken Ideen werden, aus Ideen Worte und aus Worte Satzungen – letztlich aktive Arbeit für das Gemeinwohl, das Wohl der Familie oder eine Vielzahl an Gründen und Zwecken.

Wir wünschen Ihnen nun einen guten Start in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr! Wir freuen uns auf 2021 mit Ihnen und auf den ersten persönlichen Kaffee im Beratungsgespräch oder der nächsten Gremium-Sitzung, wenn es wieder so weit ist.

Wir sind gerne für Sie da.

Ihr Michael Rheindorf